25 Jahre Minenverbot – doch USA zögert
Heute, am 1. März 2024, jährte sich das Inkrafttreten des Ottawa-Übereinkommens zum 25. Mal – ein Meilenstein im weltweiten Kampf gegen Antipersonenminen.
164 Staaten haben sich der Ächtung dieser grausamen Waffen angeschlossen. Doch die Vereinigten Staaten gehören bis heute nicht dazu. Damit stehen sie in einer Reihe mit Ländern wie Russland, China, Indien und Pakistan.
Antipersonenminen sind heimtückische Waffen. Sie unterscheiden nicht zwischen Soldatinnen und Zivilistinnen – ihr einziger „Auslöser“ ist ein menschlicher Schritt. Jahrzehnte nach einem Konflikt liegen sie noch immer im Boden und töten oder verstümmeln Menschen, die einfach nur ihr Feld bestellen oder spielen wollen. Laut dem Landmine Monitor 2023 starben allein 2022 über 1.600 Menschen durch Landminen und andere explosive Kriegsreste, mehr als 3.000 wurden verletzt. 85 Prozent der Opfer waren Zivilpersonen, fast die Hälfte Kinder.
Obwohl die USA seit 1991 kaum mehr Antipersonenminen eingesetzt haben, weigern sie sich bis heute, den Vertrag zu unterzeichnen. Begründet wird das vor allem mit sicherheitspolitischen Überlegungen auf der koreanischen Halbinsel. Diese Ausnahmehaltung hat es früheren US-Regierungen ermöglicht, Minenverbote jederzeit aufzuweichen – wie zuletzt 2020 unter Präsident Trump. Zwar hat die Regierung Biden einige Beschränkungen wieder eingeführt, doch ohne völkerrechtlich bindende Verpflichtung bleibt jeder Fortschritt fragil.
Durch das Ottawa-Übereinkommen wurde viel erreicht: Millionen Minen sind vernichtet, unzählige Leben gerettet und Länder wieder bewohnbar gemacht worden. Doch solange mächtige Staaten wie die USA die Unterzeichnung verweigern, sendet das ein gefährliches Signal: dass militärische Interessen über dem Schutz von Zivilist:innen stehen dürfen.
Gemeinsam gegen Landminen fordert die USA daher auf, dem Ottawa-Übereinkommen beizutreten und ein eindeutiges Zeichen gegen den Einsatz von Antipersonenminen zu setzen. Nur wenn alle Staaten gemeinsam handeln, kann die Vision einer minenfreien Welt Wirklichkeit werden.
